AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma inpalo GmbH, 79771 Klettgau-Erzingen

1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Inpalo GmbH erfolgen ausschließ-
lich aufgrund diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle
zukünftigen Geschäfte, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
werden. Mit Vertragsabschluss, spätestens mit Entgegennahme der Ware oder
Leistung erkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Inpalo
GmbH an. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts-,
Ein- oder Verkaufsbedingungen werden hiermit zurückgewiesen. Abweichende, ent-
gegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst
bei Kenntnis und/oder fehlendem Widerspruch durch Inpalo GmbH nicht Vertrags-
bestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich vorher schriftlich für jeden
einzelnen Vertrag zugestimmt.


2. Zahlungsbedingungen
Innerhalb 30 Tage nach Rechnungsdatum rein netto. Generell gelten die in den An-
geboten oder Auftragsbestätigungen geschriebenen Zahlungsbedingungen.


3. Eigentumsvorbehalt
Das von uns gelieferte Material bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigen-
tum. Der Besteller ist verpflichtet, bei Maßnahmen die zum Schutze unseres Eigen-
tums erforderlich sind, mitzuwirken.


4. Lieferzeit
Die angegebenen Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten und sind, so-
fern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, unverbindlich. Unsere
vertraglichen Pflichten stehen unter dem Vorbehalt unserer eigenen richtigen und
rechtzeitiger Belieferung durch unsere Lieferanten.
Die»»»Lieferfrist wird angemessen verlängert:
wenn uns die Angaben, die wir für die Ausführung der Bestellung benötigen,
nicht rechtzeitig zugehen oder wenn Sie der Besteller nachträglich abändert und
damit eine Verzögerung der Lieferung verursacht
wenn Hindernisse auftreten, die wir trotz Anwendung aller gebotenen Sorgfalt
nicht abwenden können, wie beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg,
Aufruhr, Streik, Sperren und Aussperrungen, erhebliche Betriebsstörungen,
Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der nötigen
Rohmaterialien, Halb- und Fertigfabrikate, Ausschusswerden von wichtigen
Werkstücken, behördliche oder sonstige Maßnahmen irgendwelcher Art, Trans-
porthindernisse, Naturereignisse
wenn der Besteller mit dem von Ihm auszuführenden Arbeiten im Rückstand
oder mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Verzug ist, insbesondere
wenn er die Zahlungsbedingungen nicht einhält


5. Prüfung und Abnahme der Lieferung
Die Prüfung der Lieferung vor Versand erfolgt im Rahmen unserer diesbezüglichen
Prüfbestimmungen auf unsere Kosten. Weitergehende Versuche sind bei Vertrags-
abschluss besonders zu vereinbaren und gehen zu Lasten des Bestellers.
Der Besteller hat die Lieferung innert 8 Tagen zu prüfen und uns allfällige Mängel,
für die wir aufgrund unserer vertraglichen Verpflichtungen verantwortlich sind,
unverzüglich schriftlich bekannt zu geben, unterlässt er dies, so gilt die Lieferung
als genehmigt.


6. Verpackung
Die Verpackung wird von uns gesondert berechnet und nicht zurückgenommen. Ist
sie jedoch als unser Eigentum bezeichnet worden, so muss sie uns franko zurück-
gesandt werden.


7. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der Lieferung ab Werk auf den
Besteller über, und zwar auch dann, wenn die Lieferung franko, cif, fob, unter ähnli-
chen Klauseln oder einschliesslich Montage erfolgt, oder wenn der Transport durch
uns organisiert und geleitet wird. Wird der Versand verzögert oder verunmöglicht
aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so wird die Lieferung auf Rechnung
und Gefahr des Bestellers gelagert.


8. Transport und Versicherung
Besondere Wünsche betreffend Versand und Versicherung sind uns rechtzeitig
bekannt zu geben. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
Beschwerden im Zusammenhang mit dem Transport sind vom Besteller bei Erhalt
der Lieferung oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer
zu richten.
Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller. Auch
wenn Sie durch uns zu besorgen ist, gilt sie als im Auftrag und für Rechnung und
Gefahr des Bestellers abgeschlossen.


9. Montage
Übernehmen wir oder unsere Lieferwerke auch die Montage, so finden unsere oder
die der Lieferanten allgemeinen Montagebedingungen zusätzlich Anwendung.


10. Garantie
Wir verpflichten uns, während der Garantiezeit auf schriftliche Aufforderung des
Bestellers hin, alle Teile unserer Lieferung, die nachweisbar infolge schlechten
Materials, fehlerhafte Konstruktion, oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder
unbrauchbar werden, so rasch als möglich nach unserer Wahl auszubessern oder
zu ersetzen. Für Verschleißteile wird keine Garantie gegeben. Ersetzte Teile werden
unser Eigentum.
Wir tragen nur die Kosten, die durch die Reparatur oder den Ersatz schadhafter Teile
in unseren Werkstätten entstehen. Können die schadhaften Teile aus Gründen, die
wir nicht zu vertreten haben, nicht in unseren Werkstätten repariert oder ersetzt
werden, so gehen alle daraus entstehenden Mehrkosten zu Lasten des Bestellers.
Weitere Rechte des Bestellers wegen mangelhafter Lieferung, insbesondere Scha-
denersatz und Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen.
Die Garantie/Gewährleistungszeit beträgt 12 Monate (Einschichtbetrieb) nach VSM.
Sie beginnt mit der Versandbereitschaft bzw. bei Beendigung der Montage, falls wir
diese übernommen haben.
Von der Garantie ausgeschlossen sind
Schäden infolge natürlicher Abnützung,
mangelhafter Wartung, Missachtung von Be-
triebsvorschriften, falscher Bedienung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter
Betriebsmittel, mangelhafter, nicht von uns ausgeführten Montagearbeiten, sowie
infolge anderer Gründe, die wir nicht zu vertreten haben.
Die Garantie erlischt, wenn der Besteller oder Dritte ohne unsere schriftliche Zu-
stimmung Änderungen oder Reparaturen an der Lieferung vornehmen, oder wenn
der Besteller nicht umgehend geeignete Maßnahmen trifft, damit der Schaden nicht
grösser wird und wir den Mangel beheben können.
Macht der Besteller bis zum Ablauf der Garantie nicht bestimmte Ansprüche aus
der Garantie schriftlich geltend, so sind wir unserer Verpflichtung aus derselben
entlassen.
Für Fremdlieferungen übernehmen wir die Gewähr lediglich im Rahmen der Garan-
tieverpflichtungen des Unterlieferanten.


11. Offerten
Offerten, die keine Annahmefrist enthalten, sind unverbindlich.


12. Vertragsabschluss
Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn wir nach Eingang einer Bestellung Ihre
Annahme schriftlich bestätigt haben. Mündliche Vereinbarungen haben Gültigkeit,
sofern sie schriftlich bestätigt worden sind.


13. Umfang und Ausführung der Lieferung
Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist unsere Auftragsbestätigung maß-
gebend. Material oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden separat
verrechnet.


14. Technische Unterlagen
Technische Unterlagen wie Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen und der-
gleichen sowie allfällige Gewichtsangaben sind, falls sie nicht ausdrücklich als
bindend bezeichnet worden sind, nur annähernd maßgebend; wir behalten uns die
notwendig scheinenden Änderungen vor.


15. Vertraulichkeiten und geistiges Eigentum
Die Rechte an geistigem Eigentum und Urheberrechte verbleiben vollständig bei
uns. Die Zurverfügungstellung von Unterlagen und Informationen gibt dem Kunden
an diesen keinerlei Verwertungsrechte und sind vertraulich zu behandeln. Wir be-
halten uns die Beantragung von geistigen Schutzrechten an den in den Unterlagen
enthaltenen Erfindungen und Designs ausdrücklich und exklusiv vor.
Sämtliche Unterlagen zu Angeboten, die nicht zu einer Bestellung führen, sind uns
auf Verlangen zurückzugeben.


16. Vorschriften am Bestimmungsort
Der Besteller hat uns auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften
aufmerksam zu machen, die bei Erfüllung des Vertrages zu beachten sind.


17. Preis
Unsere Preise verstehen sich netto ab Werk, ohne Verpackung in frei verfügbaren
Euro, ohne jegliche Abzüge. Sämtliche Nebenkosten wie z.B. die Kosten für Verpa-
ckung, Fracht, Versicherung, Ausfuhr, Durchfuhr- , Einfuhr- und andere Bewilli-
gungen sowie Beurkundungen und Bankgarantien gehen zu Lasten des Bestellers.
Ebenso hat der Besteller alle Arten von Steuern, Abgaben, Gebühren und Zöllen zu
tragen.
Haben wir die Kosten für Verpackung, Fracht, Versicherung und andere Nebenkosten
in unserem Offert- oder Lieferpreis eingeschlossen oder in der Offerte oder Auf-
tragsbestätigung gesondert ausgewiesen, so behalten wir uns vor, unsere Ansätze
bei Änderungen der Tarife entsprechend anzupassen.
Preisanpassungen nach Vertragsabschluss erfolgen, soweit
» Gleitpreise vereinbart worden sind.
» nachträglich eine Lieferfristenverlängerung aus einem der im Abschnitt Liefer-
frist genannten Gründen erfolgt.
» der Umfang der vereinbarten Lieferungen bzw. Leistungen, Änderungen
erfahren.
» weil die uns vom Besteller überlassenen Unterlagen den tatsächlichen Verhält-
nissen nicht entsprochen haben oder unvollständig waren.


18. Haftung
Wir verpflichten uns, die Lieferung vertragsgemäß auszuführen und unsere
Garantiepflicht zu erfüllen. Jede weitere Haftung gegenüber dem Besteller für
irgendwelche Schäden ist wegbedungen.


19. Erfüllungsort
Erfüllungsort für den Besteller und für uns ist Klettgau-Erzingen, und zwar auch
dann, wenn die Lieferung franko, cif, fob oder unter ähnlichen Klauseln erfolgt. Ha-
ben wir auch die Montage übernommen, so gilt der Aufstellungsort nur hinsichtlich
unserer Montageverpflichtungen als Erfüllungsort.


20. Datenschutz
Bezüglich Datenschutz gilt die Datenschutzerklärung der Inpalo GmbH. Der Nutzer
nimmt die Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Indem der Nutzer diese AGBs akzep-
tiert, stimmt er auch den Bestimmungen der Datenschutzerklärung zu.


21. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Klettgau-Erzingen oder nach unserer Wahl das
Domizil des Bestellers oder jeder andere gesetzliche Gerichtsstand.
Bei allfälligen Streitigkeiten ist ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss
des internationalen Privatrechts anwendbar.